Frankfurt/Oder (ots) - Die Manager, um die geht es hier, haben schon wieder jedes Maß verloren. Dabei war es gerade die maßlose Gier, die die Weltwirtschaft an den Rand des Kollapses brachte. Und die zu immer neuen staatlichen Rettungsaktionen mit immer neuem Geld der Steuerzahler führte. Was wesentlich dazu ...
Bonn (ots) - Sendeablauf für Montag, 23. Mai 2011 04:30 Tore zur Welt Der Hafen von Wladiwostok Film von Elke Windisch, RBB/2006 05:15 Russlands eisige Trasse - 10.000 Kilometer auf der Transkontinentalen 1/2: Business, Buddhisten und Baikal-Taucher Film von Britta Hilpert, ZDF/2007 06:00 Russlands eisige Trasse - ...
Cottbus (ots) - Der Nebel der FDP-internen Schlacht hat sich gelegt, man kann Bilanz ziehen: Die Partei hat sich ihres bisherigen Vorsitzenden entledigt, dessen Stil sie zuletzt auch überdrüssig geworden war. Endlich. Andere, wie Rainer Brüderle und Birgit Homburger, wurden nur versetzt. Hochgespült wurden junge politische Talente wie Philipp Rösler, Christian ...
Regensburg (ots) - Das hat es noch nie gegeben: Der Staat gewährt eine neue Sozialleistung - und niemand will sie haben. Das Bildungspaket für Hartz-IV-Empfänger entwickelt sich zum größten anzunehmenden Ladenhüter. Nun reagiert Arbeitsministerin Ursula von der Leyen mit einer Informationskampagne, um die Hilfen für bedürftige Kinder doch noch unters Volk zu bringen. Das Geld dafür kann sie sich aber gleich ...
Hannover (ots) - Die Linke zerlegt sich selbst mit fortwährenden Querelen, die Parteispitze versucht es jetzt mit einer Methode, die ihr aus früheren Tagen bestens vertraut ist: Die Kritiker sollen mundtot gemacht werden. Das jedenfalls ist das Ergebnis der gestrigen Krisensitzung. Öffentlich dürfen die Vorsitzenden Lötzsch und Ernst nicht mehr angegriffen werden ...
Bielefeld (ots) - Stolz darf auf den neuen Rekord niemand sein. Noch nie wurden so viele Strafen gegen langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger verhängt wie im 2010. Genaugenommen waren es 828 708. Diese Zahl sagt aber noch nichts darüber aus, ob das Verhalten der Betroffenen letztendlich zu Recht sanktioniert wurde. Und in den Sozialgerichten türmen sich die ...
Mainz (ots) - Mittwoch, 20. April 2011, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin Diskussion um Hartz IV - Warum fast keiner das Bildungspaket möchte Tour de Stau - Deutschland vor dem Osterreiseverkehr Bilanz einer Katastrophe - Die Explosion der Deepwater Horizon vor einem Jahr Im Sport: El Classico, die Zweite - Barcelona ...
Bielefeld (ots) - Es geht das Gespenst eines Bundeskanzlers um, der zum ersten Mal seit Bestehen der Republik nicht aus CDU oder SPD stammen könnte. Wenn man den Umfragen der Woche glauben darf, dann wird die Politik der Republik auf den Kopf gestellt. In Baden-Württemberg wird es den ersten grünen ...
Bielefeld (ots) - »Hartz IV oder nicht?« Diese Frage bleibt Kunden und Betreibern von Lottostellen erspart. Das Landgericht Köln hat klargestellt, dass es mit seiner umstrittenen Eilentscheidung vom Februar keineswegs allen Sozialgeldbeziehern die Tippscheine entziehen will, sondern dass die Fürsorgepflicht des ...
Mainz (ots) - Montag, 4. April 2011, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin FDP in der Krise - Eine Partei sucht ihre Themen und Köpfe Atom-Ethikkommission - Der Rat der Weisen nimmt Arbeit auf Jörg Kachelmann - Nimmt der Prozess jetzt eine Wende? Im Sport: Fußball: Wolfsburg gegen Frankfurt: Das Duell der Motivatoren: ...
Bielefeld (ots) - Nicht immer sind Landtagswahlen spannend, oft werden sie zu Unrecht bundespolitisch überhöht. An diesem Wochenende gilt das nicht. Im Gegenteil. Es geht um sehr viel, auch für Angela Merkel. Die forscheste Frage lautet: Setzt Sonntag, Punkt 18.00 Uhr, die Kanzlerdämmerung ein? In ...
Halle (ots) - Bei Lotto Sachsen-Anhalt ist die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln zum Wettverbot für Hatz-IV-Empfänger mit Verwunderung aufgenommen worden. Pressesprecherin Ute Semkat sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen zeitung (Freitag): "Die Entscheidung ist lebensfremd, wie soll man das ...
Bonn (ots) - Mit einem Marktanteil von 1,1 Prozent hat PHOENIX im vergangenen Monat die beste Februar-Zuschauerquote seit Sendestart 1997 erreicht. Spitzenquoten erzielte seit der Jasmin-Revolution in Tunesien die ausführliche Berichterstattung über den Umbruch in Nordafrika und der arabischen Welt mit den dramatischen Ereignissen von Ägypten bis Libyen. In der Zuschauergunst ganz oben lagen neben den hervorragend ...
Halle (ots) - Das Bildungspaket ist im Regelsatz-Gezänk etwas untergegangen. Dabei folgt es eher dem Geist des Verfassungsgerichts-Urteils, das die Hartz-IV-Reform erzwang: Die Politik soll dafür sorgen, dass Kinder trotz der prekären Einkommenssituation ihrer Eltern teilhaben können. Etwa Zuschüsse für Schulmaterial klingen zwar banal. Aber wer schon mal mit seinem Kind einen Schulranzen angeschafft hat, weiß wie ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es hat früher angefangen. Mit Hartz IV wurde die Entfremdung zwischen Gewerkschaften und SPD aber politisch aktenkundig. Es war die Geburtsstunde jener Bewegung, die zur Linkspartei führte; bei der Gewerkschafter - und IG Metaller vorneweg - als Hebammen zu Diensten waren. Es passt und ist obendrein eine bittere Pointe, dass der Streit jetzt wieder hochkocht, Jahre später, wenn Bundestag und Bundesrat die ...
Mainz (ots) - Freitag, 25. Februar 2011, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin Chaos in Libyen - Wie das System Gaddafi zerfällt Trauerfeier in Regen - Abschied für die in Afghanistan getöteten Soldaten Brustkrebs - Neue Studie zu den Behandlungsmöglichkeiten Leo Kirch gegen Deutsche Bank - Weiteres Verfahren vor dem ...
Bonn (ots) - Sendeablauf für Freitag, 25. Februar 2011 05:00 Höllenfahrten Verschollen im Grand Canyon Film von Wolfgang Ebert, ZDF/1999 05:45 Voyages Voyages Ecuador und die Galapagosinseln Film von Vanessa Christoffers, ZDF/2003 06:30 Voyages Voyages Martinique Film von Thomas Hies, ZDF/2001 (VPS 06:29) 07:15 ...
Cottbus (ots) - Angesichts des langen Tauziehens um die Hartz-IV-Reform muss man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern. So gesehen ist es schon ein Lichtblick, dass die politischen Streithähne überhaupt zu einem Kompromiss gekommen sind. Also Ende gut, alles gut, wie SPD-Verhandlungsführer Kurt Beck formuliert hat? Die Betroffenen werden das anders sehen. ...
Osnabrück (ots) - Überfälliger Kompromiss Ende gut, alles gut, frohlockt Kurt Beck. Doch leider ist sein Fazit nicht zutreffend. Denn auch nach dem Hartz-IV-Kompromiss von CDU, CSU, FDP und SPD bleiben viele Fragen offen. An erster Stelle die, ob die neuen Regelsätze verfassungskonform berechnet oder Ergebnis eines politischen Deals sind. Nicht nur Grüne, Linke und Sozialverbände hegen Zweifel; auch den ...
Bielefeld (ots) - Ein Kompromiss war im alten Rom eine einfache Sache. Zwei Streithähne versprachen sich gegenseitig, den Schiedsspruch eines Dritten zu akzeptieren. Stand eine Seite hinterher doch nicht zu ihrem Wort, waren die hinterlegten Denare futsch. Die langwierige Nachbesserung von Hartz-IV-Leistungen an Vorgaben des Verfassungsgerichts ist dagegen kein ...
Halle (ots) - Das Beispiel Hartz IV dokumentiert folglich den - durchaus erfreulichen - Befund, dass manch ideologischer Graben zugeschüttet worden ist. Daraus leiten beide Lager eine paradoxe Konsequenz ab: Je mehr sich ihre grundsätzlichen Überzeugungen ähneln, desto verbissener streiten sie um jedes Detail. Dabei verselbständigt sich die Debatte, das Wesentliche gerät aus dem Blick. Es geht den Beteiligten, noch ...
Rostock (ots) - Hartz-IV-Empfänger wurden monatelang auf die Folter gespannt, ob überhaupt und um wie viel ihre Regelsätze steigen würden. Und nach dem, was alles in die Verhandlungen hineingesteckt worden war, kam letztlich nur eine dürre Stopfgans heraus. Fünf Euro mehr ab diesem und acht Euro mehr ab dem nächsten Jahr machen nicht einmal die Inflation wett. Bei dem quälenden Geschacher um die Regelsätze ging ...
Regensburg (ots) - Der Erfolg hat viele Väter und Mütter. Der Misserfolg dagegen ist eine Vollwaise, heißt es. Die am frühen Montagmorgen endlich gefundene neue Hartz-IV-Regelung hat indes keine Sieger. Erst recht keine politischen. Denn Regierung und Opposition haben es innerhalb eines Jahres nicht fertig ...
Frankfurt/Oder (ots) - Von großem Übel bei den nicht enden wollenden Hartz-IV-Verhandlungen war, dass die beteiligten Seiten vor allem in parteipolitischen Kategorien gedacht und gehandelt haben. Gibst Du mir "meinen" Mindestlohn, dann lass ich dir "deinen" Regelsatz. Man hört noch etwas von dem Bauchgrimmen, das einige in der SPD befällt, weil möglicherweise die Berechnungen doch nicht verfassungskonform sind. Man ...
Bonn (ots) - Bonn, 22. Februar 2011 - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ist überzeugt, dass das hervorragende Wahlergebnis in Hamburg der SPD für die weiteren Landtagswahlen Rückenwind gibt. "Es ist klar, dass ein solcher Wahlsieg die Wahlkämpfer beflügelt", sagte Gabriel im PHOENIX-Interview. "Es zeigt, ...
Köln (ots) - Köln. Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die Einigung von Union, FDP und SPD auf eine Reform von Hartz IV scharf kritisiert. "Schaut man genau hin, trägt der Kompromiss dem Karlsruher Urteilsspruch nicht einmal ansatzweise Rechnung", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
Regensburg (ots) - Eine Schwalbe, auch wenn sie auf ihrem Höhenflug die Sonne zu berühren scheint, macht noch keinen Sommer: So hell die SPD nach ihrem Triumph in Hamburg erstrahlt und so deprimiert die CDU nach ihrem historischen Debakel daherkommt - mit dem 20. Februar beginnt nicht die Kanzlerinnen-Dämmerung. Genauso wenig läutet dieser Sonntag eine Renaissance ...
Rostock (ots) - Es ist ein würdeloses Geschacher. Die Verhandlungen um den Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger ist längst zu einem arabischen Basar mutiert. Mal sollen es fünf, dann elf, dann acht Euro sein, um die sich der monatliche Bezug für die 4,7 Millionen erwachsenen Leistungsempfänger und zwei Millionen bedürftigen Kinder und Jugendlichen erhöhen soll. Mal soll die Erhöhung in einem Schritt, dann in zwei ...
München (ots) - Geplante Themen: Neues zu Hartz IV Ab 16.30 Uhr wird am Sonntag wieder über die Hartz-IV-Reform verhandelt. Bund, Länder und Bundestagsfraktionen suchen nach einem Kompromiss. Den Vorschlag der Ministerpräsidenten, den Regelsatz um drei Euro zu erhöhen, will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Und auch bei Equal Pay, der gleichen ...
Mainz (ots) - Samstag, 19. Februar 2011, 17.05 Uhr Länderspiegel mit Ralph Schumacher Bio-Boom - Dioxinskandal forciert Nachfrage nach Öko Hamburg-Wahl - Rot-Grün oder absolute SPD-Mehrheit? Olympia-Bewerbung - Garmischer Bauern kämpfen gegen Winterspiele Hammer der Woche - Bahn-Haltepunkt wird zum Millionengrab ...
